Angaben gemäß § 5 TMG:
Jocelyn B. Smith
Geschäftsführer
Salzunger Pfad 20
12209 Berlin
Telefon: +49-30-31015393
E-Mail: frage@everybody-can-sing.org
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
25/536/00091
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Hostname des zugreifenden Rechners
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Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen , etwa über den „Austragen“-Link im Newsletter.
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingen gelten für alle Lieferungen an Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB). Die besonderen Regelungen für Unternehmer sind entsprechend gekennzeichnet.
2. Zustandekommen des Vertrages
Verträge auf diesem Internetangebot können nur in deutscher Sprache geschlossen werden.
Sie geben ein verbindliches Angebot bei der Jocelyn B. Smith ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe aller dort verlangten Angaben durchlaufen haben und den Button “Senden” anklicken. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Empfangsbestätigung). Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Sämtliche Produkte werden nur in Mengen von maximal 9 Exemplaren verkauft.
Ein verbindlicher Vertrag kommt mit der Übermittlung der gesonderten Bestellbestätigung (inklusive AGB und Widerrufsbelehrung), spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware, zustande.
3. Identität des Vertragspartners
Der Vertrag kommt mit Jocelyn B. Smith zustande, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.
Geschäftsadresse:
Jocelyn B. Smith
Salzunger Pfad 20
12209 Berlin
Telefon: +49-030 31015393
E-Mail: office@jocelynbsmith.com
Steuernummer:
Umsatzsteuer ID:
4. Preise und Lieferung
Alle Preise sind in EURO, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19% und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Es gelten jeweils die Preise und Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung.
Der innerdeutsche Versand ist kostenlos, bei Bestellungen aus dem Ausland fallen Kosten in Höhe bis zu 3,45 EURO an.
Bei Versand in die Schweiz und nach Lichtenstein wird die deutsche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 % nicht berechnet; es können jedoch zusätzliche Zollgebühren anfallen. Diese sind nicht im Preis enthalten und vom Besteller zu zahlen.
Bei Empfängeradressen außerhalb der Europäischen Union (EU) können zusätzliche Zollabfertigungsgebühren in dem Zeitpunkt anfallen, in dem die Sendung das Empfangsland erreicht hat. Diese Zollabfertigungsgebühren, die in den einzelnen Ländern variieren, sind vom Besteller zu tragen. Nähere Informationen zu den sonstigen nationalen Zollabfertigungsgebühren erhalten Sie bei dem örtlich zuständigen Zollamt Ihres Landes.
Über unsere Lieferzeit informieren wir Sie im jeweiligen Bestellvorgang. Kann die dort angegebene Lieferzeit nicht eingehalten werden, informieren wir Sie per E-Mail.
5. Versandkosten
Die Lieferung der Waren erfolgt zu den am Tag der Auftragserteilung gültigen, auf „jocelynbsmith.com“ angegebenen Preisen in Euro. Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Etappen erfolgen, berechnen wir die Versandkostenbeteiligung natürlich nur einmal.
6. Versanddienstleister
Wir versenden mit der Deutschen Post. Die Belieferung von Paketstationen ist möglich.
7. Zahlung
Die Bezahlung der Waren erfolgt ausschließlich auf Rechnung.
Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir schließen eine Haftung bei Verlust aus.
8. Zahlungsziel
Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen (ab Zugang der Rechnung) auf das in der jeweiligen Rechnung angegebene Konto von Jocelyn B. Smith zu überweisen. Mit Eintritt des Zahlungsverzugs ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% (Verbaucher) bzw. 8% (Unternehmer) über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
9. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
11. Selbstbelieferungsvorbehalt
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen.
Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
12. Keine Zustellung möglich
Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferungsversuch scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Die Kosten der gescheiterten Zustellung trägt der Kunde.
13. Gefahrübergang bei Versendung an Unternehmer
Wird die Ware auf Wunsch eines Unternehmers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller (Unternehmer), spätestens mit Verlassen des Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
Anfang Widerrufsbelehrung
Gesetzliches Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
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Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Jocelyn B. Smith
Salzunger Pfad 20
12209 Berlin
E-Mail: office@jocelynbsmith.com
Bitte senden Sie die Waren an:
Jocelyn B. Smith
Salzunger Pfad 20
12209 Berlin
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
14. Ausschluss des Widerrufsrechts , § 312 d IV Nr. 1 BGB
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
15. Kein Widerrufsrecht für Unternehmer
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
16. Rücksendungshinweis
Sofern Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchten, können Sie die Waren bequem in einem Deutsche Post Shop abgeben. Bitte beachten Sie, dass für die Retour der originale Versandaufkleber unbeschädigt sein muss.
17. Kosten der Rücksendung
Ab einem Warenwert von 40 € ist dieser Service für Sie kostenfrei. Unter einem Warenwert von 40 € haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
18. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
19. Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a. Rügepflicht
Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
b. Verjährung
Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Absatz 1 BGB (Rückgriffsanspruch) und § 634a Absatz 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.
20. Nachbesserung
Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
21. Rücktritt vom Vertrag
Es gelten die allgemeinen Gesetze.
22. Ausschluss von Mängelgründen
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
23. Haftung
Der Anbieter haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Anbieters, eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Anbieter dem Besteller nur nach dem Produkthaftungsgesetz, auf Grund einer übernommenen Garantie, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung von Kardinalpflichten (wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Der Schadensersatzanspruch des Bestellers ist bei einer Verletzung von Kardinalpflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer in Satz 1 und 2 dieses Absatzes genannten Ausnahmefälle vorliegt.
24. Anwendbares Recht; Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns und Bestellungen von Artikeln von Jocelyn B. Smith gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Geschäftssitz von Jocelyn B. Smith vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
25. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wir sind berechtigt, diese AGB – soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind – einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.
26. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages mit dem Besteller einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand: October 2021